FTP-Portal | Impressum | AGB | Login |

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.

Geltungsbereich

 
Hepack erbringt Lieferungen und Leistungen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Jegliche Abweichung von diesen allgemeinen Bedingungen ist nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich von Hepack anerkannt ist.
 
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für weitere Aufträge, ohne dass hierauf nochmals besonders Bezug genommen werden muss.

2.

Angebote, Vertragsabschluss, Preise

 
Wenn nicht anders vereinbart, verliert das Angebot seine Gültigkeit, wenn es vom Besteller nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Angebotsdatum angenommen wird. Nach Ablauf dieser Frist ist Hepack an das Angebot nicht mehr gebunden.
 
Die Preise von Hepack verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sie gelten ab Werk und schließen deshalb Kosten für Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung, sowie sonstige Versandkosten nicht ein.
 
Sollte für das Vorbereiten eines Angebotes Entwicklungen, technische Leistungen, Kosten für Muster und Korrekturen nötig sein, so wird der Faltschachtelhersteller diese Kosten dem Kunden in Rechnung stellen.
 
An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Faltschachtelentwürfen und anderen Angebotsunterlagen behält Hepack sich die Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten nur mit Zustimmung von Hepack zugänglich gemacht werden.
 
Die Preise basieren auf den Anforderungen, die der Kunde in der Anfrage spezifiziert hat. Im Falle von Änderungen werden die Preise nach Absprache angepasst.
 
Hepack kann nur dann die Verantwortung für die Qualität der Faltschachteln auf sich nehmen, wenn wir die volle Verantwortung für die Beschaffung des Kartons hatten.
 
Wird ein Auftrag storniert, so werden dem Kunden die vollen Kosten, welche für die Vorbereitung des Auftrages entstanden sind, in Rechnung gestellt.

3.

Lieferungen, Rechnungslegung

 
Teillieferungen sind zulässig und verpflichten den Besteller zur Zahlung der anteiligen Vergütung, es sei denn, dass die Entgegennahme der Teillieferung unzumutbar wäre. Jede Teillieferung gilt als Erledigung eines gesonderten Auftrags im Sinne dieser Bedingungen
 
Die Gefahr für die Ware geht mit Mitteilung der Versandbereitschaft, spätestens aber mit ihrem Verlassen der Rampe beim Herstellerwerk, auf den Besteller über. Dies gilt auch bei Teillieferungen und dann, wenn Hepack Versendungskosten oder Anfuhr und Aufstellung der Ware übernommen hat.
 
Bei Abnahmeverzug bis einschließlich 3 Monaten werden dem Besteller die pro Monat angefallenen Lagergebühren in Höhe von 5 Euro pro Palette in Rechnung gestellt. Nach dem dritten Monat, betragen die Lagerkosten 10 Euro pro Palette, sowie Vorfaktura des Lagergutes.
 

Die Qualität der fertiggestellten Ware kann bei längerer Lagerung als sechs Monate nach dem Herstellungsdatum nicht garantiert werden.


4.

Lagerbedingungen

 

Die Ware sollte bei einer gleichbleibenden Luftfeuchte von ca. 50% ± 10% gelagert werden. Es sollte eine starke Temperaturschwankung vermieden werden. Lagerung am besten bei Raumtemperatur (ca. 21° - 22° C). Es sollte ein Anpassungszeitraum an das vorherrschende Klima von 24 Std. eingeräumt werden. Versandkartons bis kurz vor Produktionsbeginn in Folie belassen. Paletten auf keinen Fall im Außenbereich stehen lassen. Können diese Bedingungen nicht eingehalten werden kann eine gleichbleibende Qualität nicht garantiert werden.


5.

Toleranzen

 
Menge: Toleranzen bei den Liefermengen richten sich nach den individuellen Arbeitsanforderungen bezüglich Menge, Material Größe etc. Der angemessene Toleranzprozentsatz wird in der Auftragsbestätigung spezifiziert. Bei fehlender Spezifikation ist Hepack berechtigt, produktionsbedingte Über- oder Unterlieferungen bis zu 10% vorzunehmen. Bei einem Lieferumfang von unter 500kg oder besonders schwieriger Ausführung sind mangels abweichender Vereinbarung höhere Toleranzen bis maximal 20% zulässig.
 
Druck: Der Druck erfolgt gemäß international anerkannter Drucknormen und vereinbarter Toleranzen. Beim Einsatz von Sonderfarben gelten die aktuellen Farbfächer. Proofs, Strichcodes, Texte und sonstige Änderungen, die vom Kunden genehmigt wurden, sind verbindlich. Eine Herstellung gemäß der freigegebenen Daten stellt keinen Reklamationsgrund dar. Vom Kunden gelieferte farbverbindliche Vorlagen müssen deutlich als solche gekennzeichnet werden.

6. Lieferfristen und -termine
 
Die von Hepack angegebenen Lieferfristen sind – außer bei vereinbarten Fixterminen – nur angenähert. Einzelvertraglich vereinbarte Fixtermine sind nur dann maßgeblich, wenn Hepack vom Besteller sämtliche für die Ausführung des Auftrags erforderlichen Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben, sowie vereinbarte Zahlungen fristgerecht erhalten hat.
 
Die Lieferzeit beginnt frühestens mit dem Eingang der Auftragsbestätigung beim Besteller. Sie ist eingehalten, wenn innerhalb der Frist der Liefergegenstand die Rampe im Herstellerwerk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt worden ist. Lieferfristtage sind Arbeitstage.
 
Verlangt der Besteller nach Vertragsabschluss Änderungen im Auftrag, welche die Herstellungsdauer beeinflussen, so sind etwaige Lieferfristen neu zu vereinbaren. Gleiches gilt, falls der Besteller seinen Mitwirkungspflichten nicht ordnungsgemäß nachkommt.
 
In Fällen höherer Gewalt oder sonstiger von Hepack nicht zu vertretender Umstände (z. B. behördliche Maßnahmen, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen, Materialbeschaffungsproblemen, Verkehrsstörungen usw. – auch wenn sie beim Vorlieferanten eintreten), verlängern sich die – auch bestätigten – Lieferfristen in angemessenem Umfang. Das gilt auch dann, wenn die vorbezeichneten Umstände während eines bereits eingetretenen Verzugs entstehen. Wird Hepack aufgrund solcher Umstände die Leistung unmöglich oder unzumutbar, wird Hepack von der Leistungspflicht frei. Sofern die Lieferverzögerung länger als drei Monate dauert, sind Hepack und der Besteller berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.

7.

Zahlungen

 
Zahlungen sind – soweit nicht anders vereinbart – innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu leisten.
 
Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen nach Vertragsabschluss eingetretener oder bekannt gewordener schlechter Vermögensverhältnisse des Bestellers gefährdet – das ist z.B. bei Vorliegen eines Insolvenzantrags oder eines Wechsel- oder Scheckprotests der Fall –, so steht Hepack das Recht zu, per Nachnahme zu liefern, Vorkasse zu verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückzubehalten, sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einzustellen und von bereits mit dem Besteller geschlossenen Verträgen zurückzutreten, sofern dieser nicht eine Vorauszahlung oder andere Sicherheit leistet. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere bei Verzug, bleibt vorbehalten.
 
Ein Zurückbehaltungsrecht oder eine Aufrechnung ist dem Besteller nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen gestattet.

8.

Eigentumsvorbehalt

 
Die Firma Hepack behält so lange die Eigentumsrechte an der gelieferten Ware, bis die einschlägige Rechnung vollständig bezahlt ist.

9. Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte
 
Der Besteller versichert, über sämtliche Schutzrechte im Zusammenhang mit der in Auftrag gegebenen Ware zu verfügen. Er stellt Hepack von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegenüber Hepack wegen (auch nur vermeintlicher) Verletzung von gewerblichen Schutzrechten geltend machen. Dies betrifft insbesondere Rechte – auch Vervielfältigungs- und Urheberrechte – im Zusammenhang mit Druckvorlagen, Entwürfen und Fertigmustern, mit Materialien, Texten, Warenzeichen, sowie Entwürfen und Konstruktionen zum Öffnen und Schließen von Faltschachteln, soweit sie vom Besteller vorgegeben worden sind. Die Vertragsparteien werden sich gegenseitig bei einer Inanspruchnahme wegen Schutzrechtsverletzungen umgehend unterrichten.

10. Gewährleistung, Haftung
 
Für Sach- und Rechtsmängel übernimmt Hepack unter Ausschluss weiterer Rechte die nachfolgende Gewährleistung. Die regelmäßige Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate.
 
Die Ware ist vom Besteller unverzüglich auf alle für ihre Verwendung wesentlichen und geforderten Eigenschaften zu überprüfen. Etwaige Beanstandungen, insbesondere auch Beschädigungen beim Transport, haben unverzüglich schriftlich zu erfolgen.
 
Mängel eines Teils der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen, sofern eine Trennung der mangelfreien und mangelhaften Teile mit zumutbaren Mitteln möglich ist.
 
Lieferungen, die vom Faltschachtelhersteller als mangelhaft anerkannt worden sind, werden entweder korrigiert oder kreditiert.
 
Die Haftung auf Schadensersatz ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Hepack haftet nicht für Schäden, die nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, es sei denn, das Verschulden beträfe eine Kardinalpflicht und/oder einen Inhaber oder Leitenden Angestellten des Unternehmens. Dieser Haftungsausschluss erfasst nicht Fälle, in denen Sach- oder Rechtsmängel infolge fahrlässiger Pflichtverletzung zu einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit führen.
 
Soweit eine Haftung von Hepack besteht, beschränkt sich diese stets auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
 
Die Haftung von Hepack ist darüber hinaus auf den Netto-Warenwert der Lieferung begrenzt, aus welcher der mangelhafte Gegenstand / Anspruchsgrund stammt.

11.

Sonstiges

 
Der Erfüllungsort ist Neuenstein.
 
Der Gerichtsstand ist Stuttgart.
 
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung von UN-Kaufrecht (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
 
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, mit der der ursprünglich erstrebte wirtschaftliche Zweck bestmöglich erreicht wird.

Druckversion der AGB's (pdf 134 kb)


© HEPACK 2013